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Elektronische Kultur

Selbstkontrolle statt Zensur

Die Meinungsfreiheit im Zeitalter des Internet

Internet Online 2/1996

Der Mythos lebt: Auf fernen Rechnern lagern Abbilder nackter Menschen, Rezepte für Rauschmittel, gar Anleitungen zum Bombenbau – frei zugänglich für jeden der einen Computer und ein Modem sein eigen nennt. Noch immer gilt das Internet als rechtsfreier Raum, als virtueller Ort mit selbstgeschaffenen Gesetzen. Nutzten bislang vor allem Randgruppen -von den Kanälen der bedruckten und audiovisuellen Medien weitgehend ausgeschlossen- das Netz als Plattform für ihr Anliegen, surft heute der „Otto-Normalverbraucher“ über die bunten Bilder des World Wide Web.

Das anarchische Chaos ist geblieben, ein Chaos, durch welches sich Regierungen auf dem gesamten Globus bedroht fühlen. Reagiert wird auf unterschiedliche Weise. China filtert und zensiert seit Anfang des Jahres die über das Internet eingehenden Daten systematisch. Der afrikanische Kontinent ist bisher ein ignorierter Vorort in globalen Dorf, die nur knapp 300 Tausend Hosts stehen fast allesamt in der Republik Südafrika, in den anderen Ländern sind die Zugangsbedingungen extrem erschwert und werden vom Staat kontrolliert. In der westlichen Hemissphäre bleibt unklar, wie das wild wuchernde Netz in den rechtstaatlichen Griff zu kriegen ist. Kopien von Texten und ganzen Büchern können binnen Sekunden um die Welt geschickt, pornographische Bilder ausgetauscht und Straftaten vorbereitet werden. Ohne einen rechten Ausweg aus dieser Lage zu beschreiten, überlegte die Staatsgewalt kurzzeitig, die Anbieter von Internet-Diensten (Provider) für den Inhalt der über ihre technischen Infrastruktur laufenden Daten verantwortlich zu machen. Die Logik griff zu kurz, denn die Post wird auch nicht verklagt, weil sie Pornographie transportiert. Nicht erst seit dem Gutachten von Professor Ulrich Sieber, 45, ist klar, daß die Provider nicht dafür verantwortlich sind, wenn sich ihre Kunden illegale Bilder aus dem internationalen Netzverbunde holen. Uneinigkeit herrscht aber in der Frage, inwieweit ein Anbieter intervenieren muß, wenn er Kenntnis davon erhält, daß irgendwo im Internet strafbare Inhalte zu finden sind. Eine Reihe weiterer Fragen schließt sich dann an: Muß er sich aktiv informieren und wieviel Zeit muß er darauf verwenden? Welcher Strafbestand wird erfüllt, wenn er nicht handelt? Mitwisserschaft bei Straftaten oder sogar Beihilfe?

Strafrechtsexperte Sieber stellt sich hinter die Provider und den einzelnen Nutzer: „Wenn wir keinen Überwachungsstaat wollen, müssen wir mit der Möglichkeit des internationalen Mißbrauchs leben.“ In Bonn verschiebt die Regierung das Problem in den Bereich des Presserechts, welches durch das Prinzip der Selbstkontrolle geprägt ist. Nicht die Einsicht, daß Zensur in einem demokratischen Staat nicht stattfinden sollte, sondern die Kapitulation vor einer mit nationalen Gesetzen nicht zu regelnden Materie ließ die Politiker diesen Schluß ziehen. Zudem sieht auch die Bundesregierung ein, daß der Anteil potenitell rechtswidriger Inhalte im Internet „deutlich weniger als ein Prozent“ beträgt. Verschiedene Provider begriffen die Chance, weitgehend unabhängig von staatlicher Einflußnahme eine eigene „Gerichtsbarkeit“ aufzubauen. „Internet-Medienrat“ oder „Internet Content Task Force“ (ICTF), heißen die Projekte, die entstanden. Die ICTF will sich hauptsächlich mit dem News-Dienst im Internet auseinandersetzen, hier vermutet man das größte illegale Potential im Netz. Dabei sollen vorhandenen Informationen über die Herkunft von News erfasst und so eine Datenbank erstellt werden, mit der auch nachträglich ermittelt werden kann, wer einen Artikel verschickt oder wer die Identität des wahren Autors verschleiert hat. Weiterhin klassifiziert die ICTF vorhandenen oder neu eingerichtete Newsgroups, so daß Gruppen, die nach Ansicht der Experten des Gremiums ausschließlich oder überwiegend der Verbreitung rechtswidriger Informationen dienen, von der weiteren Distribution ausgeschlossen werden können. Im Netz selber werden diese Aktivitäten eher argwöhnisch betrachtet. Der Vorwurf: Die selbsternannten Kontrolleure ziehen ihre Legitimation nicht aus der Cybercommunity, ihre de-facto Exekutivgewalt sei ebenfalls selbstverliehen. An den Nutzern vorbei sei hier eine Kontrollinstitution geschaffen worden, deren Entscheidungen nicht schon deswegen richtig seien, weil sie von sogenannten Experten gefällt werden. Zudem sei nicht zu verhindern, daß in einer Newsgroup der eine Drogenabhängige nach Hilfe sucht und zugleich der andere ein Rezept für Ecstasy. Der Mitbegründer der „Electronic Frontier Foundation“, John Perry Barlow, tritt aus diesem Grunde dafür ein, daß im Internet jeder behaupten kann, was er will: „Man kontrolliert Ideen nicht mit dem Versuch, ihre Äußerung zu untersagen“, behauptet er.

Eine erste Feuertaufe mußte das ICTF schon über sich ergehen lassen. Vor kurzem erhielten die freiwilligen Kontrolleure ein Fax der Bundesanwaltschaft, in welchem die obersten Ankläger darauf hinwiesen, daß die in Deutschland verbotene Zeitschrift „Radikal“ beim holländischen Provider XS4ALL verfügbar ist. Es wurde die Empfehlung ausgesprochen, den Zugang zu der holländischen Adresse zu sperren. Die Anwälte der ICTF folgten dem Anliegen und gaben ihrerseits die Empfehlung an die dem ECO (Electronic Commerce Forum) angeschlossenen Provider weiter. Mit mehr oder weniger großer Kooperationsbereitschaft folgten die Anbieter der Aufforderung zur Sperrung. Die Konsequenz: XS4ALL ist von Deutschland aus nicht mehr erreichbar, zugleich rückte die Bundesrepublik in einer inoffiziellen Rangliste der weltbesten Zensurstaaten auf Platz drei hinter China und Singapur. Und: Die ICTF sieht sich momentan einer Flut von Hinweisen ausgesetzt, die illegales Material im Netz aufdecken. Theoretisch müsste der Verein für jede dieser Hinweise Prüfungen durchführen und -wie im Falle von XS4ALL- die Provider benachrichtigen. Offentsichtlich ist die ICTF nicht in der Lage, diesen enormen Arbeitsaufwand zu leisten und hat deswegen zunächst die Bundesanwaltschaft aufgefordert, eine Klärung auf gerichtlichem Wege herbeizuführen.

Alteingesessene Netzbewohner weisen in der Diskussion immer wieder darauf hin, daß sich die bisherigen Probleme gut innerhalb der virtuellen Gemeinschaft lösen ließen. Allergisch reagieren die Pioniere vor allem auf jedwede Aktivität von staatlicher oder privater Seite, die den freien Fluß von Daten verhindert. Die freie Meinungsäußerung sei Prämisse jeder Kommunikation im Internet. Kontrollgremien wie der „Internet Medienrat“ behaupten dagegen, daß das im Cyberspace selbst entwickelte System des Miteinander – „Netiquette“ genannt- gegen die Grundordnung der realen Gesellschaft verstößt. Sofern die Teilnehmer auf Mißbrauchsfälle selbst mit Sanktionen reagieren, beschneidet man die Betroffenen ihrer grundlegenden Rechte – insbesondere den Anspruch auf eine faire und unabhängige Überprüfung der ergriffenen Maßnahmen. Ob dies ein durch die virtuellen Gemeinschaft nicht getragenes Kontrollgremium wie der „Internet Medienrat“ zu leisten vermag, wird aber von anderer Seite ebenfalls bezweifelt.

Fest steht: Sein exponentielle Wachstum ließ das Internet von der gesellschaftlichen Randerscheinung zum festen Bestandteil des kulturellen Alltags werden. Indem es Teil der Gesellschaft wurde, kann es sich gewisser rechtlicher Reglementierungen kaum noch entziehen. Das im Netz entwickelte normative Gefüge stimmt dabei in Teilen nicht mit dem Rechtssystem Deutschlands und dem anderer Staaten überein. Erst dies zwingt die Politiker zum Handeln.

Jörg Auf dem Hövel

 

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Mit Scientology im Cyberspace

ct 3/1996

Zensur oder Urheberschutz?

Scientology im Internet

Während sich vielerorts die Gesetzgeber zunehmend gezwungen sehen, über die Verantwortlichkeit für die Inhalte des Internet zu befinden, führt die Gemeinschaft der Scientologen ihren eigenen Kampf gegen die unkontrollierte Meinungsfreiheit. Sie suchen verzweifelt nach Schuldigen, die sie für vermeintliche Urheberrechtsverletzungen belangen können.

Randgruppen, von den Kanälen der bedruckten und audiovisuellen Medien weitgehend ausgeschlossen, nutzen das Internet als Plattform für ihre Anliegen. Die freie Meinungsäußerung ist dabei Prämisse aller Kommunikation. Durch das anarchische Chaos fühlen sich nicht nur staatliche Machtzentren bedroht, auch die Gemeinschaft der Scientologen sieht seit kurzem die Grundfesten ihres Glaubensgebäudes untergraben. Denn im Internet tauchen immer wieder geheime Schriften von Ron L. Hubbard, dem Stifter der Quasi-Religion, auf. Diese Texte schützt das Urheberrecht, ungeachtet dessen sind sie über die internationalen Datenleitungen frei erhältlich. Die in Amerika als Kirche anerkannte Vereinigung bemüht sich um weltlichen Beistand: In verschiedenen Ländern sollen Gerichte über die Verbreitung der vertraulichen Überlieferungen Hubbards befinden. Im Kern geht es dabei um die Grenzziehung zwischen freier Meinungsäußerung und geistigem Eigentum.

 

Teure Lehren

Warum aber erfreut sich die Kirche nicht an der effektiven Verbreitung der Lehre ihres 1986 verstorbenen Oberhauptes? Um auf konventionellem Wege durch das Werk Hubbards illuminiert zu werden, bedarf es eines randvollen Bankkontos. Wird die Literatur zur Einführung oft noch kostenlos verteilt, sind die Materialien für die Ausbildung zur geistlichen Beratung bis zu 2000 Mark teuer und nur für Mitglieder erhältlich. Das Hinaufschweben der Sprossen zur vollkommenen Bewußtseinserweiterung kostet dann ein Vermögen – Scientologen zahlen für die Absolvierung der fortgeschrittenen Stufen ihrer Religion bis zu hunderttausend Mark. Mit der Veröffentlichung der Publikationen im Internet versiegt somit eine entscheidende Geldquelle der Organisation. Thomas Small, Rechtsbeistand des ‚Religious Technology Center‘, der Institution in den USA, welche die Rechte an den Werken Hubbards hält, forderte Anfang vergangenen Jahres mehrere Internet-Anbieter auf, den Versand von geschützten Schriften über ihre Computer zu unterbinden. Das Problem: Nicht die Anbieter selbst, sondern einige ihrer Kunden hatten per elektronischer EMail Texte von Hubbard in das Diskussionsforum ‚alt.religion.scientology‘ gesandt. Dieses schwarze Brett im Internet, ein öffentlicher Treffpunkt für Gegner und Anhänger der Lehre, ist seit seiner Geburt im Jahre 1991 ein Dorn im Auge der Welterklärer. Über 14.000 Gelegenheitsleser streiten hier über Sinn und Unsinn einer scientologischen Weltanschauung. Der bekannteste der angeschriebenen Anbieter, der finnische Versender ‚anon.penet.fi‘, sah keine Möglichkeit, die privaten Nachrichten seiner Kunden auf illegale Inhalte zu überprüfen. ‚Die Post ist auch nicht für den Inhalt ihrer Briefe verantwortlich‘, antwortete Johann Helsingius, der seit 1992 den Server betreibt. Diese Antwort reichte nicht, denn ein paar Wochen später statteten ihm die Scientologen in Begleitung der Polizei einen Besuch ab. Ein Durchsuchungsbefehl legitimierte die Delegation zur Beschlagnahme der gesamten Computeranlage.

Kinderpornos als Waffe

Nicht den anonymen Transport von Texten Hubbards warf man dem Finnen allerdings vor, sondern die illegale Weiterleitung von Kinderpornographie. Mats Wiklund von der Universität in Stockholm meinte obszöne Bilder auf dem Rechner im Nachbarland entdeckt zu haben. Bereitwillig griffen die Jünger Hubbards den Fund auf und erstellten Strafanzeige. Teile der in Aufruhr geratenen Internet-Gemeinde vermuten, daß die Scientologen selbst die Fotografien auf den Computer des unbequemen Nordländers geladen haben. ‚Es ist eine allgemein übliche Praxis, einem Internet-Anbieter, dem man schaden will, Kinderpornos auf den Rechner zu spielen und Anzeige zu stellen‘, berichtet Coco Danie, Mitglied im Hamburger ‚Chaos Computer Club‘. Die Glaubensgemeinschaft der Scientologen steht seit der Gründung in den fünfziger Jahren in dem Ruf, ihre Anhänger einer systematischen Gehirnwäsche zu unterziehen, um sie schrittweise von der sozialen Umwelt abzuschotten und damit immer weiter von den Definitionen ihres Gründers abhängig zu machen. Gegen Kritiker geht der sektiererische Verein meist so rigoros vor, daß sich die Münchener Staatsanwaltschaft 1986 verpflichtet fühlte, der Organisation ‚geheimdienstliche Methoden im Grenzbereich zur Illegalität‘ zu attestieren. Trotzdem oder deswegen zählt das heilsuchende Bündnis heute weltweit sieben Millionen Genossen in seinen Reihen – 300.000 davon in Deutschland.

Nach Angaben der deutschen Sektion des Vereins ist die Einspeisung der Werke Hubbards in das Internet zunächst auf Anregung aus den eigenen Reihen lanciert worden. Wie der Hamburger Scientologe Riedl erklärt, sei dies geschehen, ‚um verfälschten Darstellungen und Kopien auf diese Weise zu entgegnen‘. Erst später sendeten Scientology-Aussteiger Texte dazu, die der breiten Öffentlichkeit auf gar keinen Fall zukommen sollten. Das sind die Kursstufen des ‚Operating Thetan‘, OT I bis OT VIII, die höchsten und geheimsten Kategorien, die in der Scientology-Hierarchie erreichbar sind. Hier soll sich der Mensch nicht nur seiner Unsterblichkeit bewußt werden, sondern auch die ultimativen Antworten auf alle Fragen erhalten. Daß auch die geheimsten Anweisungen im globalen Netzwerk liegen, birgt nach Riedl die Gefahr, daß Menschen um ihren spirituellen Fortschritt gebracht würden. Und der sei nur durch die ‚genaue Anwendung der in Scientology dargelegten grundlegenden Wahrheiten möglich‘.

Aufklärung

Dies sieht Steven Fishman ganz anders. Er war es, der die umstrittenen Dokumente publizierte und damit den ersten Konflikt im Internet verursachte, der vor Gerichten geklärt werden soll. Der US-Amerikaner und frühere Scientologe setzt sich vehement für transparente Strukturen in religiösen Großbetrieben ein. ‚Jeder soll wissen, was ihn in der Scientology-Kirche erwartet und was die angewandten Dogmen und Praktiken beinhalten‘, fordert Fishman. Folglich beharrt er darauf, daß das Kursmaterial weiterhin jedem zugänglich bleibt. Mit dieser Forderung steht Fishman nicht allein. Seit die Fehde im Netz publik wurde, veröffentlichen immer mehr Internet-Nutzer die Dokumente. Beim niederländischen Internet-Anbieter ‚XS4ALL‘ existieren mittlerweile Hunderte von Kopien der Schriftstücke, und Wissenschaftler aus Stuttgart und Saarbrücken haben auf den Universitätsrechnern das kompromittierende Material ebenfalls der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Die Anwälte der Scientologen nehmen dennoch den sisyphusähnlichen Kampf gegen die ungeordnete Verbreitung der Gedanken ihres Messias auf. Während der Konzern für das Seelenheil in den USA mehrere Prozesse gegen Internet-Anbieter führt, sollte im Dezember der erste Rechtsstreit auf dem europäischen Kontinent ausgefochten werden. In Den Haag klagte die Kirche gleich vier Computerfirmen an, auf ihren Rechnern die durch das Copyright geschützte Texte liegen zu haben. Felipe Rodriques, Manager bei ‚XS4ALL‘, sah dem Händel freudig entgegen: ‚Wir haben schon immer gesagt, daß wir nicht für unsere Nutzer verantwortlich sind‘, kommentierte er, ‚und um dies endgültig zu klären, wollen wir den Prozeß.‘ Soweit kam es indes nicht. Zwei Tage vor Verhandlungsbeginn zogen die Scientologen ihre Anklage zurück, denn kein Notar wollte bestätigen, daß der Inhalt der Texte auf den Rechnern mit den OT-Kursschriften identisch ist. Ohne diesen Nachweis, so war den Anwälten klar, läßt sich ein Verstoß gegen das Urheberrecht nicht belegen.

Unsicherheit

Die Freude unter den Beklagten währte nur kurz, denn durch den nie aufgenommenen Prozeß bleibt vorerst ungeklärt, was im Internet veröffentlicht werden darf und ob der Transporteur einer Nachricht für deren Inhalt haftbar ist. In Deutschland bemüht sich die Staatsgewalt dagegen, die Grenzen der freien Meinungsäußerung im virtuellen Raum frühzeitig abzustecken. Die Münchner Staatsanwaltschaft läßt derzeit in einem Gutachten prüfen, welche technischen Möglichkeiten die Internet-Anbieter haben, um eine inhaltliche Kontrolle der transportierten Daten auszuüben. Auch den Scientologen ist die Bedeutung des Internets unterdessen klar. Während etwa die Church of Scientology in Los Angeles schon länger mit einem WWW-Server vertreten ist, sucht das Unternehmen noch nach einer Adresse im deutschen Teil des weltweiten Dorfes, um die Vorzüge des spirituellen Weges in der Religionsgemeinschaft zu beschreiben und neue Kunden zu gewinnen. Riedl: ‚Die Einrichtung einer solchen Kontaktmöglichkeit im Laufe des Jahres 1996 wird von uns ins Auge gefaßt.‘

 

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Cannabis

Marihuana Mythen, Marihuana Fakten: Eine 15-teiligen Serie

Marihuana Mythen, Marihuana Fakten

15-teilige Serie über die Eigenschaften von Marihuana.

Erschienen im HanfBlatt Oktober 1996 bis Januar 1998.

Die gängigsten Behauptungen über die gesundheitschädigende Wirkung der Cannabis-Pflanze werden anhand der aktuellen Fakten aus Wissenschaft und Forschung überprüft. Ein umfassender Einblick in das Wissen rund um den Hanf.

Achtung! Die Wissenschaft schreitet voran, auch Fakten unterliegen dem Wandel. Wir bitten also das hier geschrieben mit den neuesten Quellen zu verifizieren.

Mythos 1
„Der Konsum von Cannabis unter Jugendlichen hat sich stetig erhöht“

Mythos 2
„Die Potenz von Marihuana ist über die Jahrzehnte wesentlich angestiegen“

Mythos 3
„Marihuana ist eine Droge ohne therapeutischen Nutzen“

Mythos 4
„Marihuana schädigt die Lunge“

Mythos 5
„Marihuana schwächt das Immunsystem“

Mythos 6
„Marihuana beeinflußt den sexuellen Reifeprozeß und die Fähigkeit zur Fortpflanzung“

Mythos 7
„Marihuana-Konsum während der Schwangerschaft schadet dem Fötus“

Mythos 8
„Marihuana verursacht Hirnschäden“

Mythos 9
„Marihuana macht süchtig“

Mythos 10
„Immer mehr Menschen werden wegen Marihuana-Konsum ins Krankenhaus eingeliefert“

Mythos 11
„Marihuana verursacht das Amotivationssyndrom“

Mythos 12
„Marihuana ist eine der Hauptursachen für Unfälle im Straßenverkehr“

Mythos 13
„Marihuana ist eine Einstiegsdroge“

Mythos 14
„Die Cannabispolitik der Niederlande ist gescheitert“

Mythos 15
„Mythen kommen und gehen: Die Zusammenfassung“