HanfBlatt Oktober 1996
Die süßesten Früchte sind die Verbotenen
Chance vertan: Kanada leidet trotz zahlreicher Proteste weiterhin unter der Cannabis-Prohibition
Der Beginn schuf Hoffnung: Im letzten Jahr beschloß die kanadische Regierung die Reform ihrer Drogengesetzgebung. Eine umfassende Neugestaltung der Betäubungsmittelgesetze („Narcotic Control Act“ und „Food and Drug Act“) unter Berücksichtigung neuester wissenschaftlicher Erkenntnisse war geplant, ein neues Werk, welches die Drogenpolitik des Staates in das nächste Jahrtausend leiten würde, kurzum, es sollte der ganz große Wurf werden. Die Gründe für eine Revision lagen auf der Hand: Die seit 1993 regierende Liberal Party von Premier Jean Chrétien blickt auf einen verlorenen „Krieg gegen Drogen“ ihrer konservativen Vorgänger zurück, noch niemals zuvor gab es in Kanada soviele Konsumenten von harten, die Kosten im sozialen- und Gesundheitssystem explodierten. Trotz (oder aufgrund?) des Verbots von Cannabis blieb der Anteil der kiffenden Nordmänner und Frauen über die Jahre gleich. Wie in vielen anderen Staaten der westlichen Hemisphäre auch, orientieren sich kanadische Politiker an der Drogenpolitik der USA, die seit nunmehr sieben Jahrzehnten den „war on drugs“ führen, einen Krieg, welche nach Ansicht vieler Experten nicht zu gewinnen ist. Maßgebliche Unterstützung erhielten diese jüngst von Milton Friedmann, Nobelpreisträger für Ökonomie, der in einem offenen Brief im „Wall Street Journal“ zur Illegalität von Drogen formulierte: „Illegalität kreiert die unanständig hohen Gewinne, die die mörderischen Pläne der Drogenbarone finanzieren, Illegalität führt zur Korruption der Gesetzesanwender, Illegalität bindet die Anstrengungen der Staatsgewalt an sich, so ist sie nicht mehr fähig, sich der Bekämpfung von Mord, Raub und Vergewaltigung zu widmen.“
Die Befürworter einer Legalisierung von Cannabis witterten ihre Chance. Sie drängen seit Jahren auf eine Revision der bestehenden Bestimmungen, die Produktion, Besitz und Konsum der Pflanze unter Strafe stellen. Nach geltendem Recht kann die Kultivierung von Marihuana mit bis zu sieben Jahren Gefängnis bestraft werden, eine Regelung, von der die Gerichte aufgrund ihrer Realitätsferne bei Kleinfarmern allerdings keinen Gebrauch mehr machen. Die Geldstrafen für den Besitz von kleineren Mengen von Gras gehen aber zum Teil bis 1500 Mark oder führen wahlweise sechs Monaten hinter schwedische Gardinen. Unter Strafandrohung steht auch der Besitz und Verkauf von Paraphernalia, wer mit einem Bong erwischt wird, landet also ebenfalls vor Gericht. Die einschränkenden Verordnungen gelten desgleichen für Literatur, die sich mit der Hege und Pflege gewisser Pflanzen beschäftigt oder Anleitungen für deren Konsum gibt – die Zeit für eine Neuorientierung war reif.
Nun wollten nicht die Politiker allein über die Gestaltung eines Katalogs entscheiden – eine eigens einberufene Kommission sollte zunächst die momentanen Verhältnisse kritisch überprüfen, Vorschläge erarbeiten und Alternativen einbringen. Dabei stand neben der Frage der Legalisierung von Marihuana auch eine neue Perspektive auf andere Drogen auf der Agenda. Erinnerungen bei den älteren Drogen-Aktivisten wurden wach: Schon einmal, im Jahre 1973, hatte sich eine Kommission mit der Frage von nicht-medizinischen Anwendungen von berauschenden Substanzen beschäftigt. Die „LeDain Commission“ plädierte damals für eine Abkehr von der restriktiven Drogenpolitik, ihre Vorgaben wurden allerdings nie umgesetzt…
Ohne Frage, der dieses Mal betriebene Aufwand stand dem von damals in nichts nach. Wissenschaftliche Honorationen wurden bestellt, Experten für die medizinischen, wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen des Drogenkonsums. Sie diskutierten über mehrere Monate mit geladenen Senatoren und Politikern aller Parteien. Ein Name für das große Reformwerk war schnell gefunden:
„Controlled Drugs and Substances Act“ (Bill C-8). Die Überraschung ließ nicht lange auf sich warten, denn nach kurzer Zeit sprachen sich Senatoren der beiden großen kanadischen Parteien (Liberal Party und Progressive Conservative Party) für die Dekriminalisierung von Cannabis aus. „Ich bin für die Dekriminalisierung von Marihuana“, berichtete Rose-Marie Losier-Cool, eine der fünf SenatorInnen im Ausschuß vorsichtig. „Das momentane Strafmaß ist überzogen hoch und hat keinerlei Wirkung gezeigt. Vielleicht sollte das Problem eher aus gesundheitlicher Sicht gesehen werden.“ Sogar Pierre-Claude Nolin, 45, ließ sich von den Wissenschaftlern überzeugen. „Cannabis ist um einiges weniger schädlich als Zigaretten und Alkohol. Leben wir nur deswegen in einer Prohibition, weil diese eine Art nie hinterfragbares Dogma ist und weil viele anderen Staaten es ebenso halten?“ fragte der konservative Senator sich und die Öffentlichkeit. Nolin gab zu, selber einmal Marihuana probiert und dabei sogar inhaliert zu haben. „Hat mich aber nie interessiert, wahrscheinlich weil es zu teuer war“, kommentierte er sein Jugenderlebnis. Die Vorsitzende des Gremiums, Sharon Carstairs, bekräftigte die Aussagen ihrer Kollegen: „Wir sind sehr viel mehr an einem Modell interessiert, welches den Schwerpunkt auf die Linderung des vielfältigen Leids setzt, als auf den Ausbau noch härterer Gesetze.“ Mit auf den Weg gebracht werden solle, so der einhellige Wunsch der Senatoren, auch die Erforschung des Hanfanbaus für industrielle Zwecke.
Mittlerweile war es am anderen Ende des Commonwealth-Staates zu aufsehenerregenden Ereignissen gekommen. In Vancouver, einer Hafenstadt am Pazifik, veröffentlichte die für Drogenfälle zuständige Staatsanwältin einen Brief an die örtlichen Polizeidienststellen, daß sie in Zukunft keine Strafverfolgungen mehr gegen Drogen-Konsumenten einleiten wolle, es sei denn es existierten erschwerende oder strafverschärfende Faktoren. Die Chefanklägerin sah sich zu diesem Schritt veranlaßt, weil die Gerichte mit Bagatellfällen völlig überlastet waren – in den beiden Amtsgerichte in Vancouver Downtown seien, so Lindsay Smith, nur noch Verfahren wegen des Besitzes von kleineren Mengen von Drogen anhängig. Die sich schnell ausbreitende Aufregung in der Metropole legte sich auch nicht, als Lindsays Vorgesetzter, Tony Dohn, in einem Interview relativierte: „Wir haben einfach festgestellt, daß das System über alle Maßen beansprucht ist und wir mehr Verfahren haben, als wir jemals bewältigen können. Es sollte keine Lizenz zum Drogenkonsum sein und auch keine Anweisung an die Polizei, auf beiden Augen blind zu sein.“
Zahlreichen Marihuana-Liebhaber in der Stadt sprachen trotzdem von dem „schönsten Tag in ihrem Leben“ und Initiativen wie „Hemp BC“ oder „Cannabis Canada“ feierten die Order aus dem Justizministerium als wichtigen Schritt zu einer Normalisierung. Zu den Vorgängen befragt, konstatierte der Bürgermeister der Stadt, Phillip Owen: „Die Justiz weiß, daß es ein Gesetz gibt, sagt aber auch, daß sie es zukünftig ignorieren wird. So geht es nicht, denn entweder legalisiert man die Drogen oder man setzt das Gesetz durch.“ Am selben Tag veröffentlichte der Direktor des Justizministerium eine Nachricht, in der die neuen Richtlinien konkretisiert wurden: Jeder Fall den die Polizei an die Gerichte herangetrüge, würde ab sofort auf zwei Kriterien überprüft werden: Langen die Beweise voraussichtlich aus, um den Wurf des Konsumenten in die Mühlen der Justiz zu rechtfertigen? Und: Besteht ein öffentliches Interesse an einer Anklage? Dies sei nur gegeben, wenn die Straftat schwerwiegend, das Gerichtsverfahren nicht zu lang, zu teuer und zudem keine Alternativen zur Bestrafung zur Verfügung stehen. Niemand sollte daraus aber schließen, daß „der Besitz von sogenannten weichen Drogen grundsätzlich straffrei bleibt“, hieß es in der Presseveröffentlichung weiter. Die Konfusion im Ort war perfekt. Durfte man nun Rauchen oder nicht? Mutige Kiffer probten das Exempel: Sie fragten Polizeibeamte auf der Straße, was diese tuen würden, wenn eine Person sich vor ihnen einen Joint anzündet. Die einhellige Antwort: „Denjenigen Bürger bitten, den Joint wieder auszumachen.“ Weit entfernt von einem Ende der Prohibition schien dies den Aktivisten einer erster Schritt in die richtige Richtung zu sein.
In der Hauptstadt Ottawa blieben die Ereignisse in Vancouver nicht unbemerkt, deckten sie sich zum Teil mit den hitzigen Diskussionen um eine Neuorientierung im Umgang mit berauschenden Substanzen. Ein Studie kam in Umlauf, die heraushob, daß in Kananda 4.2 Prozent der über 15jährigen schon einmal Marihuana probiert hätten, nur der kleinste Teil dieser Frauen und Männer den Hanf aber öfter durch ihre Hirnwindungen rauschen lassen. Einer der konsultierten Experten, Ethan Nadelmann, zog den Schluß, daß nicht die Frage der Legalsierung oder Kriminalisierung im Vordergrund steht, sondern die Frage, „welches die besten Mittel zu Regulierung der Produktion, Verteilung und des Komsums der vielfältigen psychoaktiven Substanzen sind, die heute und in Zukunft erhältlich sind“. Darüber hinaus muß, so Nadelmann, „jede Drogenpolitik unterscheiden: Zwischen gelegentlichen Konsum, der keine oder kaum Auswirkungen für jemanden hat, Drogenmißbrauch, der in erster Linie Schäden für den Konsumenten hat und Mißbrauch, der im Resultat auch Schäden für andere in sich trägt.“
Entäuschung breitete sich aus, als das Kommitee im Juni seine Entscheidung bekannt gab: Keine Dekriminalisierung von Cannabis, keine Neuausrichtung der Drogenpolitik. Was war geschehen? Nach wie vor, so Senatorin Carstairs, sei man sich im Prinzip einig, daß die Dekriminalisierung vom Besitz von Marihuana für den Eigenbedarf der richtige Weg sei, man hätte aber die Konsequenzen gescheut. So nahmen die Mitglieder an, daß eine quasi-Legalisierung diverse internationale Abkommen verletzt, die Kanada mitunterzeichnet hat. „Völliger Blödsinn“, hieß es in einer erster Stellungnahme von NORML-Kanada.
Scharfe Kritik übten die Vereinigung der Kanadischen Rechtsanwälte, die „Canadian Medical Association“ und die Vereinigung der Kanadischen Strafrechtsanwälte. Im Herbst soll ein gemeinsames Kommitee aus Senat und Unterhaus die bestehenden Gesetzte noch einmal gründlich überprüfen. Die Herausgeber der konservativen us-amerikanischen „National Review“ kommen zu dem Schluß: „Nach unserem Urteil ist der <Krieg gegen die Drogen> verloren. Er lenkt die Kräfte von dem Ziel ab, wie man mit den Problemen der Sucht fertig werden könnte, welche unsere menschlichen Resourcen verschwendet. Er fördert zudem juristische, politische und zivile Methoden, die denen von Polizei-Staaten ähnlich sind. Wir alle unterstützen die Bewegung in Richtung einer Legalisierung von Drogen, wenn wir auch unterschiedlicher Meinung darüber sind, wie weit wir darin gehen sollten.“
Jörg Auf dem Hövel
